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Neuigkeiten
13.12.2013, 20:16 Uhr
Schüler Union ist fassungslos über das Demokratie-Verständnis der SPD Landtagsfraktion Niedersachsen

Die Schüler Union Deutschlands zeigt sich schockiert über Zensur-Maßnahmen und Zitatverfälschung durch die SPD-Fraktion im Landtag von Niedersachsen. Auf der Facebook-Fanpage der SPD-Fraktion wurden nämlich kritische Kommentare im Bezug auf ein völlig aus dem Zusammenhang gerissenes Zitat des Bundesvorsitzenden der Schüler Union Deutschlands, Lars von Borstel, gelöscht. Dieser wurde im einem Post zur Demonstration gegen die Streichung von Klassenfahrten an Gymnasien in Niedersachsen mit den Worten: "Klassenfahrten absagen, geht gar nicht ..." zitiert.

Dazu der Bundesvorsitzende der Schüler Union Deutschlands, Lars von Borstel: „In unserer letzten Pressemitteilung haben wir deutlich gemacht, dass wir dem Philologenverband beiseite stehen, dessen Maßnahmen absolut nachvollziehen können und die Landesregierung schnellstens zum Handeln auffordern. Aus diesem Grund empfinde ich es als Dreistigkeit, wenn sich die SPD-Fraktion ein Zitat aus meiner Rede bei der Demonstration so dreht, dass sie es als eigene Unterstützung werten kann.“

Der eigentliche Skandal sei allerdings die Facebook-Zensurpraxis der SPD-Landtagsfraktion. Ein Bundesvorstandsmitglied der Schüler Union hatte nämlich in einer sehr sachlichen Art und Weise unter dem betroffenen Post mit dem Zitat verdeutlicht, wie die Schüler Union zu dem Thema stehe und in welchem Zusammenhang das Zitat gefallen sei. Folge davon war, dass die SPD-Fraktion diesen Kommentar gelöscht hat und somit ein mangelndes Verständnis  von  Meinungsfreiheit hat.

„Ich bin wirklich sehr enttäuscht und erbost über das Kritik-Verständnis der SPD in Niedersachsen. Mit einem völlig aus dem Zusammenhang gerissenen Zitat und der Zensur von kritischen Beiträgen kratzt die Landtagsfraktion an unserer demokratischen Grundordnung und hat die Grenzen des guten Geschmacks weit überschritten.“, so der Bundesvorsitzende Lars von Borstel.

Hintergrund ist die geplante Erhöhung der Lehrer-Pflichtstundenzahl in Niedersachsen durch den Entwurf des Bildungsministeriums um Frau Heiligenstadt (SPD). Als Protestaktion gegen die höhere Unterrichtsverpflichtung werden derzeit an vielen Gymnasien die Klassenfahrten in den Sekundarstufen 1 und 2 gestrichen. Die Schüler Union zeigt sich der „Notwehr“ durch die Schulen verständlich und fordert die Landesregierung auf, schnellstens die Pläne zur Pflichtstundenerhöhung zu verwerfen.

13.12.2013, 20:33 Uhr